Agentur für Gestaltung, Internet, Computer

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Vertragsgrundlagen
Wir erbringen unsere Lieferungen und Leistungen nur auf Grundlage dieser Vertragsbedingungen. Die Einzelheiten des Leistungsumfangs regelt eine Leistungsbeschreibung.

2. Preise
Gegenüber Nichtkaufleuten verstehen sich die genannten Preise generell als Bruttopreise incl. der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer. Sofern nicht anders ausgewiesen, verstehen sich die gegenüber Kaufleuten genannten Preise als Nettopreise zzgl. der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.

3. Beteiligung Dritter
Wir sind berechtigt zur Erfüllung seiner vertraglichen Leistungen Dritte einzuschalten.

4. Termine
Angegebene Ausführungs-und Lieferfristen bzw. -termine sind Annäherungswerte und unverbindlich. Etwaige Terminzusagen stehen unter dem Vorbehalt der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Erfüllung der Mitwirkungspflichten durch den Kunden.

5. Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde unterstützt uns bei der Erfüllung ihrer vertraglich geschuldeten Leistungen. Dazu gehört insbesondere das rechtzeitige Zurverfügungstellen von Informationen, Datenmaterial sowie von Hard-und Software, soweit die Mitwirkungsleistungen des Kunden dies erfordern sowie die Abnahme der Entwürfe und Leistungen. Der Kunde
führt selbst Datensicherungen durch. Erfüllt der Kunde seine Mitwirkungspflichten nicht rechtzeitig/nicht ordnungsgemäß, so können wir, vom Vertrag zurücktreten und eine angemessene Entschädigung verlangen, wenn sich der Kunde insoweit in Verzug befindet.

6. Eigentumsvorbehalt
Sofern wir Waren anliefern, bleiben die von uns gelieferten Waren bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises oder Werklohns einschließlich aller aus dem jeweiligen Vertragsverhältnis erwachsenen Nebenforderungen unser Eigentum.

7. Anmeldung von Domainnamen
Soweit vereinbart, werden wir für den Kunden die Eintragung von Domainnamen auf seinen Namen und auf seine Rechnung veranlassen sowie die technische Abwicklung (ggfs. als tech-c) vornehmen. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass die zuständigen Vergabestellen die Zuteilung von Domainnamen nach Maßgabe ihrer Vergaberichtlinien und gesetzlicher Bestimmungen ablehnen können. Wie übernehmen wir keine Gewähr dafür, dass der vom Kunden gewünschte Domainname verfügbar oder frei von Rechten Dritter ist. Eine Überprüfung der rechtlichen Zulässigkeit des gewünschten Domainnamens ist von uns nicht geschuldet und kann von uns nicht geleistet werden.

8. Anbindung an das Internet
Sofern wir dem Kunden auf einem Server Speicherkapazitäten zur Verfügung stellen, so sind wir verpflichtet, die vom Kunden darauf gespeicherten Daten über das von uns unterhaltene Netz und das daran angeschlossene Internet der Öffentlichkeit in einer Weise zugänglich zu machen, dass Mitglieder der Öffentlichkeit Zugang zu diesen Daten von einem Ort und zu einer Zeit haben, die diese jeweils individuell wählen. Wir übernehmen keine Verantwortung für den Erfolg des jeweiligen Zugangs, soweit nicht ausschließlich das von uns betriebene Netz einschließlich der Schnittstellen zu Netzen Dritter benutzt wird. Wir erbringen unsere Leistungen nach dem Stand der Technik. Eine 100%ige Erreichbarkeit kann nicht garantiert werden.

9. Abnahme
Dem Kunden werden unsere Entwürfe und Vertragsleistungen zur Abnahme nach Erstellung vorgelegt und sind binnen 2 Wochen abzunehmen. Die Fertigstellung der
von uns erstellte Internetseiten oder Datenbanken wird dem Kunden angezeigt. Notwendigenfalls erfolgt durch uns eine Einweisung in deren Nutzung. Der Kunde hat sodann die Möglichkeit, die Internetseiten oder Datenbanken innerhalb von 2 Wochen
zu überprüfen und uns etwaige Mängel in konkreter Beschreibung mitzuteilen. Sofern Mängel nicht innerhalb von 2 Wochen mitgeteilt werden, gelten mit Fristablauf die von
uns erstellten Internetseiten oder Datenbanken als abgenommen.

10. Gewährleistung
Wir Leisten Gewähr nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften.

11. Haftung
Die vorvertragliche, vertragliche und außervertragliche Haftung ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, soweit es sich nicht um die Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht oder die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit handelt. Gleiches gilt für die Haftung unserer Erfüllungsgehilfen. Die Haftung ist im Falle leichter Fahrlässigkeit summenmäßig beschränkt auf die Höhe des vorhersehbaren Schadens, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt. Sollten wir wegen möglicher Rechtsverstöße von Dritten aufgrund der vom Kunden zur Verfügung gestellten Materialien, Inhalten etc. in Anspruch genommen werden, verpflichtet sich der Kunde, uns von jeglicher Haftung freizustellen und alle Kosten (einschließlich der Kosten der Rechtsverteidigung) zu ersetzen, die uns wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen.

12. Zahlungen
Sämtliche Zahlungen sind bei Lieferung der Ware bzw. vollständiger Erbringung aller Leistungen sofort fällig. Bei aus Dauerschuldverhältnissen resultierenden wiederkehrenden Zahlungsverpflichtungen sind die Zahlungen für die jeweilige Vertragperiode im voraus zu entrichten. Bei einer bei unserem Kunden festgestellten Zahlungseinstellung, bei Stellung eines Antrages auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens oder bei außergerichtlichen Vergleichsverhandlungen werden sämtliche Zahlungsforderungen sofort fällig. In diesem Fall sind wir auch berechtigt, eine Kündigung des Vertrages auszusprechen. Schecks, Wechsel, Abtretungen oder Lastschriften im Wege des Abbuchungsauftragsverfahrens gelten erst mit deren Gutschrift auf eines unserer Geschäftskonten als Zahlung.

13. Zahlungsverzug
Befindet sich unser Kunde im Zahlungsverzug ist AOD-Media berechtigt, die Diensterbringung sofort einzustellen. Im Übrigen regeln sich die gesetzlichen Ansprüche nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften.

14. Vertragslaufzeit/ -beendigung
Die Vertragslaufzeit beginnt mit Abschluss des Vertrages. Sofern Vertragsgegenstand die Bereitstellung von Internetseiten, Datenbanken oder von Speicherplätzen auf unseren Servern ist, so beträgt die Mindestlaufzeit 1 Jahr, wobei sich der Vertrag jeweils um 1 Jahr verlängert, sofern er nicht zum Ende eines Vertragsjahres mit einer Frist von 3 Monaten gekündigt wird. Das gesetzliche Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt hiervon unberührt.

15. Urheberrechte
Wir räumen dem Kunden das nichtübertragbare Recht ein, die von uns erbrachten Leistungen in dem vertragliche vereinbarten Umfang zu dem vertraglich vereinbarten Zweck und für die vereinbarte Nutzungsart zu nutzen. Dies steht unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Bezahlung der vereinbarten Vergütung. Das Nutzungsrecht gilt nur für die Nutzung der jeweiligen Vertragsleistung insgesamt. Insbesondere ist Kunde ist nicht berechtigt, einzelne Gestaltungselemente in anderer Form zu nutzen, es sei denn es wurde ausdrücklich anderes vereinbart. Jede Nachahmung oder Verwendung von Teilen oder Details unserer Leistungen bzw. der Leistung insgesamt ist unzulässig. Bei Internetseiten und Datenbanken gilt das eingeräumte Nutzungsrecht nur, solange der Kunde mit uns in Vertragsbeziehung steht und solange die Internetseiten oder Datenbanken über unsere Server im Internet verbreitet werden. Andernfalls übertragen wir auf Wunsch unseres Kunden diesem gegen Zahlung eines angemessenen Nutzungsentgelts einzelne Nutzungsrechte an den von uns erstellten Internetseiten oder Datenbanken. Ohne unsere Zustimmung dürfen die Internetseiten oder Datenbanken nicht geändert, vervielfältigt, übertragen, anderweitig verwertet oder öffentlich wiedergegeben werden -unabhängig davon, in welcher Art und Weise und mit welchen Mitteln dies geschieht. Bei der Erstellung von Internetseiten oder Datenbanken steht uns das Recht auf Urheberbenennung zu. Wir sind insoweit berechtigt, einen Urhebervermerk an geeigneter Stelle und in marktüblicher Form und Gestaltung anzubringen. Entwürfe dienen allein zu Entwurfszwecken und dürfen auch in Auszügen nicht anderweitig verwendet werden.

16. Datenschutz
Sämtliche zur Verfügung gestellten Daten und Materialien werden vertraulich und unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Vorschriften behandelt. Die Daten werden nur erhoben, genutzt und weitergegeben, soweit es für die inhaltliche Ausgestaltung oder Abwicklung des jeweiligen Vertragsverhältnisses erforderlich ist. Der Nutzer kann jederzeit Auskunft über die von ihm gespeicherten personenbezogenen Daten verlangen. Ferner kann er die Löschung der von ihm gespeicherten personenbezogenen Daten verlangen, sofern das Vertragsverhältnis vollständig abgewickelt ist und die Aufbewahrung der Daten nicht vorschrieben ist.

17. Referenzkunde und Urheberrechtsvermerk
Wir dürfen den Kunden auf unserer Web-Site oder in anderen Medien als Referenzkunden nennen. Von uns erstellte Webseiten werden mit von uns mit einem Urheberrechtsvermerk versehen. Diesen darf den Kunde nicht entfernen.

18. Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Vertragspartner ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand unser Geschäftssitz für alle Ansprüche, die sich aus oder aufgrund dieses Vertrages ergeben, vereinbart. Gleiches gilt gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort außerhalb von Deutschland verlegt haben oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll im Wege der Vertragsanpassung eine andere angemessene Regelung gelten, die wirtschaftlich dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt hätten, wenn ihnen die Unwirksamkeit der Regelung bekannt gewesen wäre.


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